15. Juli 2010

Stellungnahme zu den Vorwürfen von Petra Pau bezüglich der Free-Gaza-Flottille

Liebe Petra, durch die Presse haben wir von Deinem Brief an die Jüdische Gemeinde Bremen erfahren. In ihm übst Du heftige Kritik an unserer Teilnahme an der Free-Gaza-Flottille. Dies tust Du, ohne mit uns über unsere Motivation und unsere Erfahrungen je gesprochen zu haben. Wir können nicht erkennen, dass so eine „ernsthafte Diskussion innerhalb... Mehr...

 
8. Juli 2010

Blockade muss aufgehoben werden

Ein Interview mit MdB Sevim Dagdelen über die Lage im Gazastreifen und im Nahen Osten Du gehörst zu den PolitikerInnen, die sich besonders für die Aufhebung der Blockade von Gaza einsetzen. Was sind deine Motive? Sevim Dagdelen: Mein wichtigstes Motiv ist die humanitäre Notlage. Erst am Tag vor dem Angriff des israelischen Militärs auf die... Mehr...

 
7. Juli 2010

Wahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ungültig?

Von Bürgerinitiative für Verfassungsschutz 133 Wahlfrauen und Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen aufgrund einer von einem nicht geschäftsfähigen Präsidium des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgenommenen konstituierenden Landtagssitzung am 09.06.2010 in die Bundesversammlung zur Wahl des 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland... Mehr...

 
7. Juli 2010

Die Arbeitslosigkeit und die Tafeln gleichzeitig abschaffen!

Eine realistisch-unrealistische Utopie von: Peter Grottian www.graswurzel.net Fast 900 Tafeln versorgen vor allem in den Städten die armen Bürgerinnen und Bürger mit notwendigen Lebensmitteln. Die Tafelbewegung gehört zu den erstaunlichsten Sozialen Bewegungen der Republik. Das Lob für die Tafeln ist politikübergreifend überschwänglich,... Mehr...

 
7. Juli 2010

Eine Schule fürs Leben

Nicht belehren, sondern ermutigen, die Welt zu verändern – das ist die verschüttete Tradition linker Bildungspolitik. Nicole Gohlke stellt sie vor. Eine andere Bildung, ein anderes Bildungssystem ist möglich. Die Geschichte der linken Bewegung bietet dafür fruchtbares Anschauungsmaterial: Ein Beispiel war der Versuch der Dessauer... Mehr...

 
7. Juli 2010

Rot-Grün in NRW und die Politik der Linkspartei

von Eugen Hardt www.linkezeitung.de Vor der Wahl in NRW hatte die Spitze der Linkspartei stets ihre Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung hervorgehoben, sofern die SPD zu einem „echten Politikwechsel" bereit sei. Man ließ aber offen, was genau darunter zu verstehen sei.In NRW verstand man darunter insbesondere den Verzicht auf Entlassungen... Mehr...