Die NRW-Wahl und das Projekt Rot-Rot-Grün
von Eugen Hardt Nach der Bundestagswahl erklärte Linksparteichef Lafontaine eine rot-rot-grüne Bundesratsmehrheit zum strategischen Ziel. Damals sah es noch so aus, als käme es in Thüringen und im Saarland zu rot-rot-grünen Koalitionen. Nachdem sich in Thüringen die SPD für die Fortsetzung neoliberaler Politik zusammen mit der CDU ausgesprochen... Mehr...
Unterschicht - Deutschland, deine Flaschen
Gesammelte Ratschläge und Erkenntnisse zum Problem VON RUDOLF STUMBERGER He! Ihr da unten in der Unterschicht! Glotze mal ausmachen und herhören! Zieht euch warm an! Jahrzehnte lang habt ihr euch in der sozialen Hängematte geräkelt und seid dabei fett, dumm und faul geworden. Damit ist es Schluss. Jetzt werden neue Saiten für neue Zeiten... Mehr...
Sarrazins Sündenbock-Politik
Thilo Sarrazins gegen Migranten gerichtete Äußerungen sind auch Ausdruck einer Politik, die sozialen Widerstand spalten soll. Davon profitieren Konzerne, Reiche und Rechtsextremisten. Proteste sind deshalb berechtigt und nötig. Ein Kommentar von Frank Eßers Gegen die diskriminierenden Behauptungen des Vorstandmitgliedes der Deutschen Bundesbank... Mehr...
An ihren Taten sollen sie gemessen werden - Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten
Der Umbau von Staat und Gesellschaft gemäß den Forderungen der Arbeitgeberseite wurde auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Hilfe der SPD fortgesetzt. Das Abstimmungsverhalten vor allem bei Angriffen auf die Sozialsysteme weist fast 80% der SPD-Abgeordneten als konsequente Überzeugungstäter aus. Zehn Prozent können als Mitläufer gelten,... Mehr...
Nachkommen von Migranten: schlechtere Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt auch bei gleichem Bildungsniveau
In Deutschland und Österreich sind Defizite bei den Höherqualifizierten besonders ausgeprägt - in der Schweiz gelingt die Arbeitsmarktintegration vergleichsweise gut (Paris/Berlin - 15. Oktober 2009) Nachkommen von Einwanderern haben in Deutschland und Österreich deutlich schlechtere Chancen auf dem Arbeitsmarkt als junge Menschen mit zumindest... Mehr...
Jetzt erst recht! "Unruhe stiften" gegen Schwarz-Gelb!
von Werner Lutz - www.unruhestiften.de Noch sind die Koalitionsverhandlungen der neugewählten Bundesregierung nicht abgeschlossen. Aber die Konturen der Weichenstellung in Richtung eines weiteren sozialen Kahlschlages sind schon jetzt absehbar. Gegen eine solche Politik sagen über 450 KünstlerInnen und Kulturschaffende in Deutschland... Mehr...
Exklusiv-Interview mit dem Kläger gegen den Hartz IV-Eckregelsatz
Der Kläger gegen den Hartz IV-Eckregelsatz spricht über Hintergründe, Erwartungen, Aktuelles und Persönliches auf seinem Klageweg nach Karlsruhe Interview von Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin Am 20. Oktober 2009 wird der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) unter Leitung des Präsidenten des Bundesverfassungs-gerichts... Mehr...
Erklärung: Gegenmacht bilden zur Regierungskoalition!
Gewerkschafter, Wissenschaftler, Kulturschaffende und Aktive aus sozialen Bewegungen haben eine gemeinsame Erklärung zum Ausgang der Bundestagswahl vorgelegt. Ziel: Den Mut zu sozialen Protesten anzuregen und diese mit alternativen Konzepten zu kombinieren. In einer gemeinsamen Erklärung haben Gewerkschafter, Aktive aus sozialen Bewegungen,... Mehr...
Bürgergeld als Mogelpackung
FDP will nur noch gesundheitliche Minimalversorgung für Arme Rudolf Stumberger Für viele Wähler überraschend reiht sich die FDP ein in die Anti-Hartz-IV-Front. Bei den gegenwärtigen Koalitions-Verhandlungen mit CDU und CSU heißt es: "Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen", so der... Mehr...
FDP: Die Stimme der Wirtschaftsverbände
Am kommenden Montag, nur eine Woche nach der Bundestagswahl, nehmen CDU/CSU und FDP in Berlin die Koalitionsgespräche zur Bildung der neuen Regierung auf. Die Union hat erklärt, sie wolle bereits in fünf bis sechs Wochen ein neues Regierungsprogramm vorstellen.In den vergangenen Tagen haben führende FDP-Politiker, allen voran der Parteivorsitzende... Mehr...
