Antinationale Parade: Happy Birthday - Schweinesystem!
Am vergangenen Samstag, den 23. Mai, begann ab 18 Uhr als bitterböse gedachtes Kontrastprogramm zu den Jubelorgien am Brandenburger Tor wegen des 60-jährigen Bestehens der BRD die sogenannte "Antinationale Parade" am Rosa-Luxemburg-Platz. Veranstalter waren mehrere Antifa-Gruppen und andere linke Organisationen. Wegen der Eskalationen am 1. Mai... Mehr...
Nach der Bundestagswahl: Bürgerarbeit statt Hartz IV?
Von Dirk Hoeber Wie "Zeit online" am 22.05.2009 berichtete, werde sogar in den bürgerlichen Parteien über die Abschaffung von Hartz IV nachgedacht, weil aufgrund der Krise und des zu erwartenden Anstiegs der (Langzeit-)Erwerbslosigkeit Finanzierungsprobleme zu erwarten seien. Doch was kommt danach? Da Krisen gerne genutzt werden, um die... Mehr...
Inge Höger MdB: „Schutzschirm“ besonders für Alleinerziehende wichtig
Herford. Alleinerziehende sind besonders häufig von Armut bedroht und beziehen Hartz IV. Rund 95 Prozent der Betroffenen sind Frauen, hat das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) jüngst ermittelt. In Herford sind dies insgesamt rund 1600, darunter 80 Männer. Die jüngeren von ihnen seien gleich in mehrfacher Weise belastet, betont... Mehr...
Europawahl-Infostand der Partei DIE LINKE angegriffen, 2 Verletzte
Am Samstag, 23. Mai 2009, wurde ein Informationsstand der Partei DIE LINKE in Herzogenrath-Kohlscheid (Kreis Aachen) zur Europawahl brutal angegriffen – vermutlich von Neonazis. Der Informationsstand sei für die Mitglieder der Herzogenrather LINKEN zunächst sehr erfolgreich verlaufen, teilt die Partei mit, denn viele Menschen hätten sich... Mehr...
Kriege durch Truppenabzug beenden
"Das heute von fünf deutschen Konfliktforschungsinstituten veröffentlichte Friedensgutachten bestätigt: Für die Beendigung von Kriegen wie dem in Afghanistan ist der Abzug der ausländischen Truppen die aussichtsreichste Handlungsoption", sagt die Abrüstungsexpertin der Fraktion DIE LINKE, Inge Höger. Die schnelle Beendigung des deutschen... Mehr...
Wer sich drückt, wird erdrückt
Zum Bundestagswahl-Programmentwurf der LINKEN Von Thies Gleiss 1. Der Parteivorstand der LINKEN hat im dritten Anlauf am 10.Mai einen Leitantrag an den Parteitag im Juni 2009 für ein Wahlprogramm zur Bundestagswahl verabschiedet. Es gab breite Zustimmung und drei Enthaltungen. Ich selbst musste die Vorstandssitzung eine halbe Stunde vor der... Mehr...
bjk's Fotobericht von der DGB-Demo am Samstag, 16. Mai, in Berlin
Es kostete mich am frühen Vormittag des vergangenen Samstags einige Überwindung, doch noch auf auf eine Demo zu gehen, die von einer Organisation veranstaltet wurde, deren Führungsriege seinerzeit die Hartz4-Gesetzgebung und damit den radikalsten Sozialabbau seit Bestehen der BRD mitunterschrieben und deshalb mitzuverantworten hat. Sie haben die... Mehr...
16. Mai 2009 - 100.000 Menschen demonstrieren in Berlin für einen Sozialpakt in Europa.
Bei den Demonstrationen für einen europäischen Sozialpakt hat der DGB-Vorsitzende Michael Sommer in ungewöhnlich scharfer Form jene Politiker in Deutschland kritisiert, die „alle Schleusen für Voodoo-Geldgeschäfte“ geöffnet und dabei jeden Schutzdamm gegen die grenzenlose Gier eingerissen haben“. Vor 100.000 Demonstranten in Berlin verlangte... Mehr...
Ein Arbeitsleben mit Niedriglohn reicht nicht für die Rente
Quelle: Böckler Impuls 08/2009 Mehr...
Deutsche Geringverdiener tragen höchste Last
OECD-Studie zu Steuern und Abgaben: Deutsche Geringverdiener tragen höchste Last Eine neue Studie zeigt: Die Abgabenlast ist in Deutschland zwar gesunken. Doch Geringverdiener werden hier so stark belastet wie in kaum einem anderen Land. Für Spitzenverdiener hingegen sinkt der Steueranteil, je mehr sie verdienen. WELT ONLINE zeigt die Steuer- und... Mehr...
