Auf der Wahlversammlung der Partei DIE LINKE. am 20.07.2009 in Moers haben die Parteimitglieder für den Wahlkreis 115 Krefeld II/Wesel II einen Direktkandidaten für die diesjährige Bundestagswahl benannt. Gewählt wurde Wolfgang Klinger aus Moers. Er ist 48 Jahre alt und examinierter Alten- und Gesundheitspfleger. Mit der Entscheidung für eine... Mehr...
Zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Hartz IV-Satz nicht zu erhöhen, erklärt Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Die Bundeskanzlerin ist zynisch. Ihre Erklärung, der Hartz IV-Satz könne nicht erhöht werden, da diejenigen, die arbeiten, mehr bekommen müssten, als diejenigen, die nicht arbeiteten, ist... Mehr...
Am Dienstag, dem 14.07.2009 wählten auf einer gemeinsamen Wahlversammlung der Kreisverband DIE LINKE.Krefeld und die Ortsverbände Kaarst,Korschenbroich, Meerbusch und Jüchen den Bankkaufmann Manfred Büddemann aus Krefeld zu ihrem Direktkandidaten. Die Wahl fand im traditionsreichen "Hannenstammhaus" in Korschenbroich statt. Manfred Büddemann, der... Mehr...
Am 03.07.2009 machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Krefelder SPD seinem Ärger Luft. Jürgen Hengst beschwerte sich im Lokalteil der Rheinischen Post über das verspätete Inkrafttreten des Luftreinhalteplans: „Das ist schon ein Hammer, dass die Menschen jetzt noch länger auf den Luftreinhalteplan warten müssen.“ Derselbe Politiker... Mehr...
„Ungleichheit lässt sich nicht durch Dialog allein aus der Welt schaffen, sondern nur durch Maßnahmen gegen soziale und rechtliche Ausgrenzung und Diskriminierung beseitigen. Genau diese Maßnahmen aber lässt die Bundesregierung vermissen“, erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen, anlässlich der vorerst... Mehr...
Christine Buchholz über den Bundestagswahlparteitag der LINKEN Mit klaren Forderungen und großer Einigkeit geht DIE LINKE in den Bundestagswahlkampf 2009. Sie fordert einen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde, die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sowie die Auflösung der NATO. Damit ist... Mehr...
Zu dem verabschiedeten Landesgesetz zur Regelung der politischen Partizipation der EingewandertInnen auf kommunaler Ebene erklärt der migrationspolitische Sprecher der Partei DIE LINKE. NRW, Ali Atalan: "Es ist beschämend, dass immer noch nicht zumindest die rechtliche Gleichstellung für alle hier lebende Menschen geschaffen worden ist. Die... Mehr...
Zur Absicht von CDU/CSU die Mehrwertsteuer zu erhöhen erklärt Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW: "Nachdem die Regierenden mit vielen Hundert Milliarden Euro einen Schutzschirm über die Banken gespannt haben, suchen sie nun nach Wegen, die Zeche durch die BürgerInnen und Bürger zahlen zu lassen. In bewährter Manier fällt... Mehr...
Die Arge Dortmund hat nach einem Bericht der Westfälischen Rundschau einem stadtbekannten Rechtsextremisten jahrelang Fördermittel zur Gründung einer Ich-AG gewährt, mit der ein Versandhandel für Nazi-Propaganda und Waffen eingerichtet wurde. Dazu erklärt Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Dortmund und innenpolitische Sprecherin der... Mehr...
Gastkolumne in Neues Deutschland Nach Wochen mit Mahnwachen, Protesten und Demonstrationen hat der vormals Quelle-Karstadt-Konzern Arcandor Insolvenz angemeldet. Über 120 Jahre wechselvoller Firmengeschichte eines deutschen Handelshauses neigen sich dem Ende. Die Inszenierung der Konzernlenker erweckte bei vielen Bürgern den Eindruck, die Schuld... Mehr...