HARTZ-Sanktionen – falsch und kontraproduktiv
DIE LINKE. Krefeld fordert die Abschaffung der Sanktionen in der Grundsicherung. Ein Unterschreiten des Existenzminimums durch Sanktionen ist normativ und verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen, eine sachliche Begründung ist nicht erkennbar und die faktische Ausgrenzung von leistungsberechtigten Personen aus dem Leistungsbezug ist... Mehr...
DER BEHINDERTENFAHRDIENST MUSS ERHALTEN BLEIBEN
Die Stadt Krefeld möchte ihren Zuschuss zum Behindertenfahrdienst streichen. Dies ist nicht hinzunehmen. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben. Der Behindertenfahrdienst garantiert Menschen mit Behinderung mobil zu sein. Hier Ausgaben einsparen zu wollen, ist unsozial. Gerade vor dem Hintergrund der... Mehr...
Bundessozialgericht stärkt die Rechte von Ein-Euro-Jobbern“
Nach den kürzlich veröffentlichten Entscheidungen des Bundessozialgerichts in Kassel (Az: B 14 AS 98710 R; B 14 101/10 R) steht Ein-Euro-Jobbern der branchenübliche Tariflohn zu, wenn ihre Arbeit dazu geeignet ist, eine reguläre Stelle zu verdrängen und sie entsprechend Klage einreichen. Dieses gute Urteil eröffnet auch vielen Betroffenen aus... Mehr...
