EFSF-Hebelung: Kernschmelze an den Finanzmärkten wird fortgesetzt
„Die ‚Hebelung‘ der EFSF vertieft die Krise der EU weiter und setzt die Kernschmelze an den Finanzmärkten fort“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag anlässlich der Abstimmung über den „Euro-Rettungsschirm“. „Die beschlossenen Maßnahmen sind ein weiterer fataler... Mehr...
Pressemitteilung zum Schulkonsens
Die am 06.09.2011 im Landtag von der SPD, den Grünen und der CDU vorgestellte Schulgesetz- und Verfassungsänderung sind bildungspolitischer Unsinn und vergrößern das Schulchaos in NRW. Durch die Schaffung der neuen Schulform "Sekundarschule" wird die Schullandschaft noch unübersichtlicher. Mit der im vorigen Jahr als Versuch eingeführten... Mehr...
DGB und DIE LINKE vereinbaren Zusammenarbeit Aktion vor der nächsten Ratssitzung geplant
DIE LINKE und der DGB haben in wichtigen politischen Fragen Themen und sachbezogene Zusammenarbeit in kommunalpolitischen Fragen vereinbart. „Wir haben gemeinsame Ziele und gemeinsame Forderungen“, teilt LINKE Ratsherr Joachim Gabriel, nach einem Gespräch mit dem DGB-Kreisvorsitzenden Ralf Köpke mit. So planen DIE LINKE, DGB und das Sozialbündnis... Mehr...
HARTZ-Sanktionen – falsch und kontraproduktiv
DIE LINKE. Krefeld fordert die Abschaffung der Sanktionen in der Grundsicherung. Ein Unterschreiten des Existenzminimums durch Sanktionen ist normativ und verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen, eine sachliche Begründung ist nicht erkennbar und die faktische Ausgrenzung von leistungsberechtigten Personen aus dem Leistungsbezug ist... Mehr...
DER BEHINDERTENFAHRDIENST MUSS ERHALTEN BLEIBEN
Die Stadt Krefeld möchte ihren Zuschuss zum Behindertenfahrdienst streichen. Dies ist nicht hinzunehmen. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben. Der Behindertenfahrdienst garantiert Menschen mit Behinderung mobil zu sein. Hier Ausgaben einsparen zu wollen, ist unsozial. Gerade vor dem Hintergrund der... Mehr...
Bundessozialgericht stärkt die Rechte von Ein-Euro-Jobbern“
Nach den kürzlich veröffentlichten Entscheidungen des Bundessozialgerichts in Kassel (Az: B 14 AS 98710 R; B 14 101/10 R) steht Ein-Euro-Jobbern der branchenübliche Tariflohn zu, wenn ihre Arbeit dazu geeignet ist, eine reguläre Stelle zu verdrängen und sie entsprechend Klage einreichen. Dieses gute Urteil eröffnet auch vielen Betroffenen aus... Mehr...
„Scheitern eines Sozialtickets wäre Skandal“
DIE LINKE fordert NRW-Card – landesweit und bezahlbar Laut NRW Verkehrsministerium steht das NRW-Sozialticket vor dem Scheitern. Die CDU-Fraktion im VRR rückte von einer vorherigen Vereinbarung mit den Grünen ab. Stattdessen sollen Hartz IV- Empfängern „aus Kostengründen“ mehrere Tages- oder Vierer-Tickets angeboten werden. „Das ist ein... Mehr...
DIE LINKE: „Profitstreben gefährdet Krefelder Grundschüler”
DIE LINKE. Krefeld ist empört und entsetzt über die Gesundheitsgefährdung Krefelder Grundschulkinder durch Thyssen-Krupp in Krefeld-Stahldorf. Ende Februar 2011 hat das Landesumweltamt Strafanzeige gegen den Konzern Thyssen-Krupp gestellt. Laut einem Bericht der WAZ vom 15.03.2011 hat das Landesumweltamt mit Messgeräten auf dem Schulhof der... Mehr...
DIE LINKE Ratsgruppe solidarisiert sich mit Sitel-Beschäftigten
Ratsherr Basri Cakir (DIELINKE) erklärt: „Mit großer Empörung haben wir aus der Presse erfahren, dass Sitel 140 Stellen von 520 streichen will. »Die Opel-Bank und Firma Nokia wollen eine weitere Zusammenarbeit nur, wenn die Preise für die Dienstleistung erheblich gesenkt werden. ... in Krefeld 140 Stellen abgebaut ...« Aber erst am 17.02.11 –... Mehr...
DIE LINKE lehnt Beschäftigungspolitik des Helios-Klinikums ab
DIE LINKE Ratsgruppe lehnt die beschäftigtenfeindliche Politik des Helios-Klinikums scharf ab. Ratsherr Basri Cakir erklärt: “Jetzt sehen wir das Ergebnis der Privatisierung und das wahre Gesicht der viel gelobten Geschäftsführung des Helios-Klinikums. Die Stadt wollte das Klinikum privatisieren um Defizite auszugleichen. Jetzt darf die Stadt... Mehr...
